Philipp Henrich
Research Expert für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Militär und Rüstung in der Schweiz
Die Schweizer Armee ist das Militär der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Im Jahr 2022 standen insgesamt rund 151.300 Personen im Dienst der Schweizer Armee. Davon waren knapp 12.100 Offiziere und etwa 29.800 Unteroffiziere. Die Zahl der Frauen in der Schweizer Armee lag im selben Jahr bei knapp 1.800 und ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen. Frauen stehen erst seit einer Armeereform im Jahr 2004 alle Funktionen in der Schweizer Armee offen. Insgesamt 5,31 Millionen Diensttage wurden im Jahr 2022 von der Armee geleistet, rund 91.900 davon im Rahmen von Auslandseinsätzen.
Die Armee der Schweiz ist nach dem Milizprinzip organisiert. Dies bedeutet, dass fast die gesamte Armee aus Wehrpflichtigen und Reservisten besteht und eine Militärdienstpflicht für alle männlichen Schweizer Bürger besteht. Erst seit 1996 ist es den Schweizer Männern möglich als Ersatz zum Militärdienst einen Zivildienst zu wählen. Schweizerinnen können sich freiwillig zum Militärdienst oder Zivildienst melden. Bei einer im Herbst 2022 durchgeführten Umfrage sprachen sich 74 Prozent der Befragten für die Erweiterung der Wehrpflicht zu einem obligatorischen Gemeinschaftsdienst aus, der dann sowohl für Männer als auch für Frauen ab 18 Jahren gelten soll.
Infolge des Russland-Ukraine-Krieges kamen vermehrt Forderungen nach einer Aufstockung der Armeeausgaben auf. In der Bevölkerung war bei einer im März 2022 durchgeführten Umfrage rund ein Drittel der Befragten der Meinung, dass es eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben geben solle. Anfang Juni 2022 entschied der Ständerat, das Armeebudget bis zum Jahr 2030 auf ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, was dann - abhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung - einem Betrag von etwa 9 Milliarden Schweizer Franken entsprechen würde.
Am 1. Juni 2023 lehnte der Nationalrat eine parlamentarische Initiative im Kontext des Russland-Ukraine-Krieges ab, die eine befristete Ausnahmeregelung für die Weitergabe von Schweizer Waffen an die Ukraine durch Drittstaaten ermöglicht hätte ("Lex Ukraine"). Gegner des Gesetzesentwurfs sehen darin eine Verletzung des Neutralitätsprinzips.
Der Rheinmetall Air Defence wurde im Jahr 2021 mit 709 Millionen Schweizer Franken der höchste Wert an Kriegsmaterialexporten bewilligt. Kriegsmaterial umfasst Waffen, Waffensysteme, Munition und militärische Sprengmittel sowie Ausrüstungsgegenstände, die bei Kampfhandlungen eingesetzt werden. Der Wert der in einem bestimmten Jahr bewilligten Exporte ist allerdings nicht mit dem Wert der im gleichen Jahr tatsächlich exportieren Güter gleichzusetzen. Zudem ist nicht gesichert, dass die bewilligten Exporte auch im entsprechenden Umfang erfolgen.
Eine große Mehrheit der Schweizer Bevölkerung befürwortet die Neutralität der Schweiz. Sie sehen die Neutralität als untrennbar mit dem Staatsgedanken verbunden und dadurch die Möglichkeit gegeben, dass die Schweiz in Konflikten eine Vermittlerrolle einnehmen kann. Dennoch: Die Schweiz trägt die EU-Sanktionen gegen Russland, die im Zuge des Krieges in der Ukraine verhängt wurden, mit. Hierbei sieht die Mehrheit der Bevölkerung laut einer Ende Februar 2022 durchgeführten Befragung den Neutralitätsgedanken nicht verletzt. Auf einer Themenseite zur Außen- und Sicherheitspolitik wird die Neutralität der Schweiz noch einmal genauer betrachtet.
Die Armee der Schweiz ist nach dem Milizprinzip organisiert. Dies bedeutet, dass fast die gesamte Armee aus Wehrpflichtigen und Reservisten besteht und eine Militärdienstpflicht für alle männlichen Schweizer Bürger besteht. Erst seit 1996 ist es den Schweizer Männern möglich als Ersatz zum Militärdienst einen Zivildienst zu wählen. Schweizerinnen können sich freiwillig zum Militärdienst oder Zivildienst melden. Bei einer im Herbst 2022 durchgeführten Umfrage sprachen sich 74 Prozent der Befragten für die Erweiterung der Wehrpflicht zu einem obligatorischen Gemeinschaftsdienst aus, der dann sowohl für Männer als auch für Frauen ab 18 Jahren gelten soll.
Verteidigungsausgaben sollen bis 2030 auf 1 Prozent des BIP erhöht werden
Die Ausgaben für das Militär lagen im Jahr 2022 bei rund 5,87 Milliarden Schweizer Franken. Sie umfassen alle Ausgaben für die Streitkräfte (inklusive von Kontingenten zur Friedenssicherung im Ausland), für das Verteidigungsministerium, für paramilitärische Verbände und für Rüstungsprojekte. Diese Summe entsprach etwa 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Im internationalen Vergleich spielt die Schweiz damit eine untergeordnete Rolle. Die Länder mit den weltweit höchsten Militärausgaben sind die USA (877 Milliarden US-Dollar), China (292 Milliarden US-Dollar) und Russland (86,4 Milliarden US-Dollar), was sich entsprechend auch an deren Anteil am BIP widerspiegelt. Weltweit liegt der Anteil der Militärausgaben am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt bei durchschnittlich 2,2 Prozent.Infolge des Russland-Ukraine-Krieges kamen vermehrt Forderungen nach einer Aufstockung der Armeeausgaben auf. In der Bevölkerung war bei einer im März 2022 durchgeführten Umfrage rund ein Drittel der Befragten der Meinung, dass es eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben geben solle. Anfang Juni 2022 entschied der Ständerat, das Armeebudget bis zum Jahr 2030 auf ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen, was dann - abhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung - einem Betrag von etwa 9 Milliarden Schweizer Franken entsprechen würde.
Rüstungsexporte machen nur kleinen Anteil an Gesamtexporten aus
Die Exporte von Kriegsmaterial aus der Schweiz beliefen sich 2022 auf knapp 955 Millionen Schweizer Franken. Die vier wichtigsten Endempfängerländer dieser Exporte waren Katar, Dänemark, Deutschland und Saudi-Arabien. Mit 26,5 Prozent hatten Panzer- und andere Landfahrzeuge wertmäßig den größten Anteil an den Rüstungsexporten, gefolgt von Munition für Waffen und Waffensysteme mit knapp 25 Prozent. An den Schweizer Gesamtexporten machten die Ausfuhren von Kriegsmaterial jedoch nur 0,25 Prozent aus. Einer der Gründe hierfür ist das Kriegsmaterialgesetz, das aufgrund des Neutralitätsprinzips direkte Lieferungen an Kriegsländer sowie die Wiederausfuhr an Kriegsländer über Drittländer untersagt.Am 1. Juni 2023 lehnte der Nationalrat eine parlamentarische Initiative im Kontext des Russland-Ukraine-Krieges ab, die eine befristete Ausnahmeregelung für die Weitergabe von Schweizer Waffen an die Ukraine durch Drittstaaten ermöglicht hätte ("Lex Ukraine"). Gegner des Gesetzesentwurfs sehen darin eine Verletzung des Neutralitätsprinzips.
RUAG und Pilatus sind bekannte Schweizer Rüstungsunternehmen
Zu den in der Schweiz angesiedelten relevanten Rüstungsunternehmen gehören u.a.:- RUAG ist hauptsächlich in den Märkten Aerospace, Defence und Sicherheit mit zivilen wie staatlichen Kunden weltweit tätig. Im Jahr 2022 belief sich der Nettoumsatz auf 945 Millionen Schweizer Franken und der Reingewinn auf 154 Millionen Schweizer Franken. Das Unternehmen beschäftigte knapp 3.000 Mitarbeitende.
- Pilatus ist ein Flugzeughersteller, der die beiden Geschäftsbereiche General Aviation (72 Prozent) und Government Aviation (28 Prozent) betreibt. Der Umsatz betrug im Jahr 2022 rund 1,35 Milliarden Schweizer Franken. Pilatus zählte etwa 2.600 Mitarbeitende und lieferte 133 Flugzeuge aus.
- Drei bekannte Schweizer Rüstungsunternehmen gehören zum deutschen Rüstungskonzern und Automobilzulieferer Rheinmetall AG. Rheinmetall Air Defence produziert Waffensysteme für die Flugabwehr. RWM Zaugg stellt Sicherheitszündsysteme für militärische Anwendungen her. Oerlikon-Bührle war ein Rüstungsunternehmen, das im Jahr 2000 Restrukturierungen durchführte. Der Rüstungsbereich Oerlikon Contraves Defence wurde an Rheinmetall verkauft, die Holding ging im heutigen Technologiekonzern Oerlikon auf.
Für die Firmen werden im Geschäftsbericht von Rheinmetall keine separaten Zahlen ausgewiesen. Die Rheinmetall AG erwirtschaftete mit rund 25.500 Mitarbeitenden im Jahr 2022 einen Umsatz von rund 6,41 Milliarden Euro und ein Ergebnis von 535 Millionen Euro. - General Dynamics European Land Systems – Mowag GmbH, Produzent von Panzerfahrzeugen, gehört seit 2003 zum US-amerikanischen Rüstungskonzern General Dynamics. Mowag wird in dessen Geschäftsbericht nicht gesondert ausgewiesen.
Der Rheinmetall Air Defence wurde im Jahr 2021 mit 709 Millionen Schweizer Franken der höchste Wert an Kriegsmaterialexporten bewilligt. Kriegsmaterial umfasst Waffen, Waffensysteme, Munition und militärische Sprengmittel sowie Ausrüstungsgegenstände, die bei Kampfhandlungen eingesetzt werden. Der Wert der in einem bestimmten Jahr bewilligten Exporte ist allerdings nicht mit dem Wert der im gleichen Jahr tatsächlich exportieren Güter gleichzusetzen. Zudem ist nicht gesichert, dass die bewilligten Exporte auch im entsprechenden Umfang erfolgen.
Deutliche Mehrheit der Schweizer für Neutralität und gegen NATO-Beitritt
Die Verteidigungspolitik der Schweiz ist durch das Neutralitätsprinzip geprägt. Demnach hat sich die Schweiz im Falle von internationalen Konflikten zwischen Staaten die Pflicht zur Unparteilichkeit und Nichtteilnahme auferlegt. Die Eidgenossenschaft ist dementsprechend auch kein Mitglied der NATO.Eine große Mehrheit der Schweizer Bevölkerung befürwortet die Neutralität der Schweiz. Sie sehen die Neutralität als untrennbar mit dem Staatsgedanken verbunden und dadurch die Möglichkeit gegeben, dass die Schweiz in Konflikten eine Vermittlerrolle einnehmen kann. Dennoch: Die Schweiz trägt die EU-Sanktionen gegen Russland, die im Zuge des Krieges in der Ukraine verhängt wurden, mit. Hierbei sieht die Mehrheit der Bevölkerung laut einer Ende Februar 2022 durchgeführten Befragung den Neutralitätsgedanken nicht verletzt. Auf einer Themenseite zur Außen- und Sicherheitspolitik wird die Neutralität der Schweiz noch einmal genauer betrachtet.
