Philipp Henrich
Research Expert für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
Landtagswahlen in Österreich
Die Landtage sind die Parlamente der neun Bundesländer in Österreich. Sie werden in der Regel alle fünf Jahre über Wahlen neu zusammengesetzt (in Oberösterreich sechs Jahre), es sind jedoch auch vorgezogene Neuwahlen möglich. Im Wahljahr 2024 wird im Herbst in Vorarlberg und der Steiermark gewählt. Als föderalistischer Staat ist Gesetzgebung und -ausführung in Österreich ebenso Aufgabe des Bundes wie der Bundesländer. Während die Anwendung der Bundesgesetze von den Ländern mitbeeinflusst wird, sind im Vergleich zu anderen Staaten viele Gebiete der Gesetzgebung dem Bund zugeordnet. Die alleinige Gesetzgebung üben die Länder neben der Landesverfassung unter anderem in den Bereichen Baurecht, Naturschutz und Jugendschutz aus. Die Landtage sind auch entscheidend für die Zusammensetzung des Bundesrats, der Länderkammer des österreichischen Parlaments: Die einzelnen Bundesräte werden von ihnen entsandt, wobei die Anzahl auf der Staatsbürgerzahl des entsprechenden Bundeslandes basiert. Ihre Auswahl richtet sich nach der Partei-Sitzverteilung des jeweiligen Landtages. Die Mitglieder des Bundesrates werden für die Dauer der Gesetzgebungsperiode des entsprechenden Landtages gewählt. Dadurch sollen die Interessen der Länder in der Politik auf nationalstaatlicher Ebene in Österreich repräsentiert werden. Jedoch hat der Bundesrat nur eingeschränkte Möglichkeiten der Einflussnahme, indem er ein aufschiebendes Veto auf Gesetzesentwürfe geben kann.
Trotz der recht eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten der Landtage finden die Landtagswahlen oft große Beachtung, und sie gelten neben den regelmäßig erhobenen Sonntagsfragen zur Nationalratswahl als Mittel, die jeweilige politische Stimmungslage in Österreich zu erfassen. Zusätzlich zu bundespolitischen Einflüssen spielen allerdings auch regionale Besonderheiten eine Rolle, wodurch die Ergebnisse in bestimmten Bundesländern teilweise deutlich von der nationalen Stärke einer Partei abweichen und bei der Interpretation immer auch der Trend wichtig ist, also die Veränderung zur vorherigen Wahl. So erreichte die ÖVP zuletzt vor allem in Vorarlberg (Oktober 2024) und Niederösterreich (Januar 2023) Stimmenanteile über oder knapp an 40 Prozent, während dies der SPÖ im Burgenland (Januar 2020) mit sogar fast 50 Prozent und dem traditionell "roten" Wien (Oktober 2020) gelang. Insgesamt ist die ÖVP aktuell in sechs Bundesländern die stärkste Kraft; die SPÖ neben dem Burgenland und Wien auch noch in Kärnten. Die FPÖ erhielt Anfang 2023 in Salzburg, Kärnten und Niederösterreich den Zuspruch von rund einem Viertel der Wähler, während die Grünen und die NEOS jeweils in Vorarlberg mit circa 19 bzw. 8,5 Prozent ihr bestes Ergebnis erzielten.
Außer den großen landesweiten Parteien treten meistens regionale Kleinparteien zur Wahl an - mit durchaus unterschiedlichem Erfolg: Zwar verpassen sie oftmals die 4- bzw. 5-Prozent-Hürde zum Einzug in den entsprechenden Landtag; das Team Kärnten und die Liste Fritz in Tirol allerdings kamen bei den jeweils jüngsten Wahlen im März 2023 bzw. September 2022 immerhin auf etwa 10 Prozent der Stimmen.
Nicht zuletzt fällt auch die politische Partizipation in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich aus: Die Wahlbeteiligung an den letzten Landtagswahlen schwankt zwischen 76,3 Prozent in Oberösterreich (September 2021) und 63,5 Prozent in der Steiermark (November 2019).
Regionale politische Besonderheiten
Trotz der recht eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten der Landtage finden die Landtagswahlen oft große Beachtung, und sie gelten neben den regelmäßig erhobenen Sonntagsfragen zur Nationalratswahl als Mittel, die jeweilige politische Stimmungslage in Österreich zu erfassen. Zusätzlich zu bundespolitischen Einflüssen spielen allerdings auch regionale Besonderheiten eine Rolle, wodurch die Ergebnisse in bestimmten Bundesländern teilweise deutlich von der nationalen Stärke einer Partei abweichen und bei der Interpretation immer auch der Trend wichtig ist, also die Veränderung zur vorherigen Wahl. So erreichte die ÖVP zuletzt vor allem in Vorarlberg (Oktober 2024) und Niederösterreich (Januar 2023) Stimmenanteile über oder knapp an 40 Prozent, während dies der SPÖ im Burgenland (Januar 2020) mit sogar fast 50 Prozent und dem traditionell "roten" Wien (Oktober 2020) gelang. Insgesamt ist die ÖVP aktuell in sechs Bundesländern die stärkste Kraft; die SPÖ neben dem Burgenland und Wien auch noch in Kärnten. Die FPÖ erhielt Anfang 2023 in Salzburg, Kärnten und Niederösterreich den Zuspruch von rund einem Viertel der Wähler, während die Grünen und die NEOS jeweils in Vorarlberg mit circa 19 bzw. 8,5 Prozent ihr bestes Ergebnis erzielten.Außer den großen landesweiten Parteien treten meistens regionale Kleinparteien zur Wahl an - mit durchaus unterschiedlichem Erfolg: Zwar verpassen sie oftmals die 4- bzw. 5-Prozent-Hürde zum Einzug in den entsprechenden Landtag; das Team Kärnten und die Liste Fritz in Tirol allerdings kamen bei den jeweils jüngsten Wahlen im März 2023 bzw. September 2022 immerhin auf etwa 10 Prozent der Stimmen.
Nicht zuletzt fällt auch die politische Partizipation in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich aus: Die Wahlbeteiligung an den letzten Landtagswahlen schwankt zwischen 76,3 Prozent in Oberösterreich (September 2021) und 63,5 Prozent in der Steiermark (November 2019).
