Lieferungen von deutschen Kampfpanzern in die Ukraine 2023

Am 7.02.2023 verkündete der deutsche Außenminister Pistorius bei einem überraschenden Besuch in der Ukraine, dass die Bundesregierung neben rund 60 Leopard-2-Kampfpanzern gemeinsam mit anderen europäischen Staaten auch mehr als 100 Leopard-1A5-Kampfpanzer an das Land liefern würde. Die Ausfuhrgenehmigung für deutsche Waffen liegt formal beim Bundesministerium für Wirtschaft. Dieses hatte deutschen Rüstungsunternehmen zuletzt Genehmigungen für 178 Leopard-1A5-Kampfpanzer erteilt.
Zuvor war eine monatelange Diskussionen um die militärische Unterstützung der Ukraine und die Lieferung schwerer Waffen geführt worden. Ende Januar 2023 gab Bundeskanzler Scholz die Lieferung von 14 Leopard-2-Kampfpanzern aus Deutschland bekannt. Ende Februar 2023 sagte Verteidigungsminister Pistorius vier weitere Panzer desselben Typs zu. Ende März 2023 gab Bundeskanzler Scholz bekannt, dass die ukrainischen Streitkräfte 18 Panzer vom Typ Leopard-2A6 erhalten haben. Weitere von deutschen Rüstungskonzernen hergestellte Panzer sollten durch andere europäische Staaten geliefert werden. Dies markiert einen weiteren Schritt in der Zeitenwende in der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik, die lange den Grundsatz "keine Waffen in Krisengebiete" verfolgte.

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