Statistiken zu Patenten

Im Jahr 2017 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) knapp 48.000 Patente aus dem Inland angemeldet. Dazu kamen knapp 20.000 Anmeldungen aus dem Ausland. Ein Patent ist das Recht am Eigentum für technische Erfindungen, es ermöglicht seinem Inhaber die exklusive wirtschaftliche Verwertung innerhalb eines bestimmten Gebiets für den Zeitraum von maximal 20 Jahren. Um einen Patentschutz zu erhalten muss ein Antrag beim jeweiligen nationalen oder länderübergreifenden Patentamt gestellt werden. Dieser wird dort unter Berücksichtigung des jeweiligen Standes der Technik auf seine Schutzfähigkeit geprüft. Abgesehen von wenigen Ausnahmen wird ein Patent und somit auch die darin beschriebene Erfindung mit einer Anmeldung veröffentlicht.

Patentanmeldungen in Deutschland kommen überwiegend aus führenden Unternehmen in der Automobil- und Elektroindustrie sowie dem Maschinenbau. Mit über 4.000 Anmeldungen reichte im Jahr 2017 kein Unternehmen in Deutschland so viele Patente ein, wie die Robert Bosch GmbH. Es folgten Unternehmen wie Schaeffler Technologies, Ford oder die Bayerischen Motoren Werke. Letztere ließen im gleichen Jahr auch die meisten Markeneintragungen beim DPMA vornehmen. Die meisten Patente aus den Bundesländern kamen im Jahr 2017 aus Bayern (rund 15.500 Patente). Unter Berücksichtigung der Patentanmeldungen je 100.000 Einwohner, liegt Baden-Württemberg mit 132 Anmeldungen jedoch knapp vor seinem Nachbarland.

Auch auf europäischer Ebene gibt es ein Patentamt – das European Patent Office (EPO). Im Jahr 2017 wurden hier aus Deutschland 33.425 Patente angemeldet. Unter den EPO-Mitgliedsstaaten stand Deutschland somit an erster Stelle, gefolgt von Frankreich und der Schweiz. Schaut man sich die nicht-europäischen Ursprungsländer an, so kamen die meisten angemeldeten Patente aus den USA. Dies waren 69.681 sogenannte "filings" oder auch erste vorläufige Patentanmeldungen.

Die Digitalisierung ist auch aus dem Patentrecht nicht mehr wegzudenken. Während im Jahr 2011 in Deutschland rund 16.000 Patente in verschiedenen Bereichen der Digitalisierung angemeldet wurden, waren es 2017 schon rund 20.000. Unter die Kernbereiche digitaler Technologien fallen neben Kommunikationstechnik, audiovisueller Technik und Halbleitern auch Datenverarbeitungsverfahren. Immer wichtiger wird unter diesem Aspekt das Thema Cloud Computing. Der Begriff Cloud Computing beschreibt die Verlagerung von Speicherplatz, Rechenkapazität oder Software-Anwendungen vom eigenen Computer in die so genannte Cloud (Wolke). 2018 wurden weltweit rund 117.000 Patentanmeldungen mit Bezug zu Cloud Computing verzeichnet (Stand: November). Die meisten Anmeldungen wurden in den Vereinigten Staaten registriert (324.843 Anmeldungen). Hier kam es im gleichen Zeitraum auch zu 192 Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Cloud-Computing-Patenten. Führende Unternehmen im Bereich des Cloud-Computings sind sowohl in Bezug auf einzelne Patente wie auch Patent-Familien die Tech-Konzerne IBM, Microsoft, Google und Intel.

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