Statistiken zu Patenten

Im Jahr 2020 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) knapp 42.300 Patente aus dem Inland angemeldet. Dazu kamen knapp 20.000 Anmeldungen aus dem Ausland. Ein Patent ist das Recht am Eigentum für technische Erfindungen, es ermöglicht seinem Inhaber die exklusive wirtschaftliche Verwertung innerhalb eines bestimmten Gebiets für den Zeitraum von maximal 20 Jahren. Um einen Patentschutz zu erhalten muss ein Antrag beim jeweiligen nationalen oder länderübergreifenden Patentamt gestellt werden. Dieser wird dort unter Berücksichtigung des jeweiligen Standes der Technik auf seine Schutzfähigkeit geprüft. Abgesehen von wenigen Ausnahmen wird ein Patent und somit auch die darin beschriebene Erfindung mit einer Anmeldung veröffentlicht.

Patente in Deutschland

Patentanmeldungen in Deutschland kommen überwiegend aus führenden Unternehmen in der Automobil- und Elektroindustrie sowie dem Maschinenbau. Mit über 4.000 Anmeldungen reichte im Jahr 2020 kein Unternehmen in Deutschland so viele Patente ein, wie die Robert Bosch GmbH. Es folgten Unternehmen wie Schaeffler Technologies, die Bayerischen Motoren Werke oder Daimler. Im gleichen Jahr hat Henkel die meisten Markeneintragungen beim DPMA vorgenommen. Die meisten Patente aus den Bundesländern kamen im Jahr 2021 aus Baden-Württemberg (rund 13.600 Patente). Unter Berücksichtigung der Patentanmeldungen je 100.000 Einwohner, liegt das Bundesland mit 122 Anmeldungen ebenfalls vorne.

Patentanmeldungen beim EPO

Auch auf europäischer Ebene gibt es ein Patentamt – das European Patent Office (EPO). Im Jahr 2021 wurden hier aus Deutschland 25.969 Patente angemeldet. Unter den EPO-Mitgliedsstaaten stand Deutschland somit an erster Stelle, gefolgt von Frankreich und der Schweiz. Schaut man sich die nicht-europäischen Ursprungsländer an, so kamen mit 46.533 Medlungen die meisten angemeldeten Patente aus den USA. Mit Hinblick auf die Unternehmen, die im Jahr 2021 Patentanmeldungen beim EPO vorgenommen haben, hat Huawei mit knapp 4.000 Anmeldungen die meisten, knapp dahinter ist Samsung.

Zunahme der Patentanmeldungen durch die Digitalisierungen

Die Digitalisierung ist auch aus dem Patentrecht nicht mehr wegzudenken. Während im Jahr 2011 in Deutschland rund 16.000 Patente in verschiedenen Bereichen der Digitalisierung angemeldet wurden, waren es 2020 schon rund 42.000. Unter die Kernbereiche digitaler Technologien fallen neben Kommunikationstechnik, audiovisueller Technik und Halbleitern auch Datenverarbeitungsverfahren. Immer wichtiger wird unter diesem Aspekt das Thema Cloud Computing. Der Begriff Cloud Computing beschreibt die Verlagerung von Speicherplatz, Rechenkapazität oder Software-Anwendungen vom eigenen Computer in die so genannte Cloud (Wolke). 2018 wurden weltweit rund 117.000 Patentanmeldungen mit Bezug zu Cloud Computing verzeichnet. Die meisten Anmeldungen wurden in den Vereinigten Staaten registriert (324.843 Anmeldungen). Hier kam es im gleichen Zeitraum auch zu 192 Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Cloud-Computing-Patenten. Führende Unternehmen im Bereich des Cloud-Computings sind sowohl in Bezug auf einzelne Patente wie auch Patent-Familien die Tech-Konzerne IBM, Microsoft, Google und Intel.

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