US-Gesetzgebungsverfahren in Deutschland kaum bekannt

In den USA stehen die Kongresswahlen an. Gewählt werden das komplette Repräsentantenhaus, sowie ein Drittel der Senatoren. Wer genau in den USA für die Gesetzgebung zuständig ist, weiß jedoch nur ein kleiner Teil der Deutschen, wie eine repräsentative Befragung von Statista zeigt.

Gefragt wurde: „Wer erlässt in den USA Gesetze?“ Etwa ein Drittel der Befragten antwortete mit „der Kongress“, welcher aus seinen beiden Kammern, dem Senat und dem Repräsentantenhaus besteht. Letzteres sehen etwa 8 Prozent als zuständig an, den Senat etwa ein Fünftel. 12 Prozent votierten für den Präsidenten, ein Viertel gab offen zu „weiß nicht“.

Initiiert und beschlossen werden Gesetze in den USA vom Kongress, wo ähnlich wie in Deutschland mit Bundesrat und Bundestag beide Kammern zustimmen müssen. Der Gesetzgebungsgesetz kann für viele Gesetze entweder im Senat oder im Repräsentantenhaus beginnen. Gesetze, die Steuereinnahmen oder staatliche Ausgaben bewirken, müssen jedoch vom Repräsentantenhaus vorgeschlagen werden. Der Präsident hat die Möglichkeit ein Veto gegen vom Kongress verabschiedete Gesetze einzulegen.

Statista befragte für die beschriebene Untersuchung Ende Oktober 1.000 Personen über ein Online-Panel. Die Ergebnisse sind repräsentativ für die Bevölkerung Deutschlands zwischen 14 und 64 Jahren.