Das aufgebläht Parlament

Der aktuelle Deutsche Bundestag besteht aus 736 Abgeordneten. Deren Anzahl ist seit 2002 kontinuierlich gestiegen, wie der Blick auf die Statista-Grafik zeigt. Politikwissenschaftler:innen sahen im Vorfeld der letzten Bundestagswahl sogar realistische Chancen für ein XL-Parlament mit über 800 Abgeordneten. Schuld sind Überhangmandate, die ausgeglichen werden müssen. Sie entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate über die Erststimmen erhält, als ihr Sitze im Bundestag über die Zweitstimmen zustehen. Genau diese Überhangmandate will die Ampelkoalition nun abschaffen. Künftig soll nur noch die Zweitstimmen über die Stärke der Parteien im Bundestag entscheiden. Diese künftig Hauptstimmen genannten Stimmen entscheiden, wie viele der 598 Bundestagsmandate jeder Partei bundesweit zustehen. Über den Entwurf sollen die Fraktionen bereits kommende Woche beraten. Dabei dürfte Kritik nicht nur aus den Reihen der Opposition kommen. Grund hierfür ist, dass Abgeordnete aus allen Parteien durch die neue Regelung beim nächsten Urnengang ihr Mandat verlieren könnten.