Die politische Karriere von Ursula von der Leyen

Seit 2013 ist Ursula von der Leyen (CDU) Verteidigungsministerin, nun gab sie ihren Rücktritt bekannt. Am 2. Juli wurde von der Leyen für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin nominiert, ihr Rücktritt auf Bundesebene ist unabhängig von der Erreichung des Amtes, so von der Leyen. Bundeskanzlerin Angela Merkel wertet den Rückzug aus dem Verteidigungsministerium als starkes Signal für das europäische Amt. Auf Europaebene wird heute Abend ab 18 Uhr abgestimmt.

Seit 1990 ist Ursula von der Leyen Mitglied in der CDU, seit 2005 auf Bundesebene zunächst Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bis 2009. Dann wurde sie Bundesministerin für Arbeit und Soziales. Seit 2013 ist sie Verteidigungsministerin – die erste Frau in diesem Amt.

In die fünf Jahre währende Amtszeit fallen viele Skandale und Missstände. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagte zieht gegenüber der Tagesschau eine ernüchternde Bilanz: Die Bundeswehr als Ganzes könne heute nicht eingesetzt werden, weil Ausrüstung und Personal fehlten. Die Ministerin habe zwar viele Probleme angepackt, die Umsetzung gehe aber viel zu langsam voran. Allerdings gehen von der Leyens Amtszeit auch viele Jahre der Kürzungen bei Material und Truppen voran.