Wie wirksam sind Maßnahmen gegen Hassrede im Netz?

Kommentare, die den Tatbestand der Hasskriminalität erfüllen, gehören in den sozialen Medien zum Alltag. Laut der im zweijährigen Turnus durchgeführten Forsa-Umfrage zum Thema Hass im Netz der Landesanstalt für Medien NRW nehmen knapp drei Viertel der Befragten häufig, sehr oder weniger häufig Hasskommentare im Netz wahr, nur ein Viertel seien laut eigener Aussage noch nie entsprechenden Posts begegnet. Die Mittel zur Bekämpfung dieser Online-Hassrede sind vorhanden, aber wie wirksam sind diese in den Augen deutscher Internetnutzer:innen?

Die mit Abstand am mächtigsten eingeschätzten Werkzeuge sind laut Forsa-Umfrage die strafrechtliche Verfolgung (75 Prozent), die beispielsweise durch die Anwendung des Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) ermöglicht werden kann, sowie die schnelle Löschung entsprechender Inhalte (71 Prozent). Als wenig wirksam wird das Vorhandensein einer Netiquette oder eines Verhaltenskodex eingeschätzt, während Gegenrede als Mittel gegen Hassrede im Netz von einem Großteil der Befragten als unwirksam angesehen wird.

Bei näherer Betrachtung fällt weiterhin auf, dass nahezu alle abgefragten Maßnahmen als weniger effektiv eingeschätzt werden als in der selben Umfrage aus dem Jahr 2021. Besonders deutlich ist der Abfall bei den Meldungen beim Plattformbetreiber oder bei Meldestellen zu sehen. Genauere Gründe für den Vertrauensverlust in diesen Bereichen werden nicht genannt, anekdotisch kann jedoch der geringe Anteil der Beschwerden, aus denen tatsächliche Konsequenzen folgen, als eine mögliche Erklärung gelten.

Auf Twitter zogen zwischen Januar und Juni 2023 beispielsweise nur 25 Prozent der 1,1 Millionen NetzDG-Beschwerden Konsequenzen nach sich. Bei Facebook waren es 14 Prozent der rund 125.000 Beschwerden zwischen Januar und Dezember 2022, während für Instagram rund 100.000 Beschwerden im ersten Halbjahr 2023 eingingen und davon etwa neun Prozent zu einer Sperrung oder Löschung führten. TikTok wies in seinem aktuellen Halbjahresbericht etwas mehr als 200.000 eingegangene NetzDG-Beschwerden aus, von denen die Plattform auf rund 16 Prozent entweder aufgrund eines tatsächlichen Verstoßes gegen das NetzDG oder Verstoßes gegen die Community-Richtlinien entsprechend reagierte.