Die Türkei verlässt die Istanbul-Konvention

Die Türkei ist aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen gegen Gewalt ausgetreten. Tausende Menschen im Land haben daraufhin gegen die patriarchale Regierung in Ankara demonstriert und wurden teilweise gewaltsam unterdrückt. Viele Aktivist:innen wurden festgenommen.

Das Übereinkommen haben insgesamt 45 Staaten unterzeichnet und bisher 34 ratifiziert, wie die Statista-Grafik zeigt (Stand: 02.07.2021). Sie verpflichten sich damit die Gleichstellung der Geschlechter in Verfassung und Rechtssystem zu verankern, jegliche Gewalt gegen Frauen und alle Formen häuslicher Gewalt als Verbrechen einzustufen und dadurch Frauen und Mädchen in Europa aktiv zu schützen.

Auch Polen hat bereits im vergangenen Jahr angekündigt die Konvention verlassen zu wollen. Im März 2021 wurde ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt der den Prozess in die Wege leitet. Der endgültige Austritt steht jedoch bisher noch aus.

Der Austritt aus der Istanbul-Konvention wäre ein enormer Rückschritt beim Schutz von Frauen vor Gewalt in Europa. Vor allem in Staaten wie der Türkei, wo viele Frauen von Erfahrungen mit Missbrauch durch den Freund, Ehemann oder andere männliche Familienmitglieder berichten. Der internationale Vertrag hatte diese vor Gericht oder auf der Polizeiwache rechtlich gestärkt. Dieser Schutz fällt nun weg.