Putin tritt nächste Amtszeit als Präsident an

Gestern ist die russische Regierung geschlossen zurückgetreten. Das für Beobachter unerwartete Manöver steht im Zusammenhang mit dem, was der Spiegel "Operation Machterhalt" nennt. Wladimir Putins Amtszeit als Präsident endet 2024, eine weitere Kandidatur ist laut russischer Verfassung nicht möglich. Daran wird sich der Amtsinhaber wohl halten. Eine Verfassungsänderung steht dem Land trotzdem bevor. Offenbar geht es dabei darum der Duma, dem russischen Parlament, mehr Macht zu geben. Ferner soll mit dem Staatsrat ein neues Verfassungsorgan geschaffen werden. Genaueres ist noch nicht bekannt, aber es wird gemutmaßt, dass Putin hier zumindest einen Teil seiner politischen Macht konservieren will.

De facto ist der 67-Jährige seit August 1999 an der Macht, als ihn der ehemalige Präsident Boris Jelzin erstmals zum Ministerpräsidenten berief. Im Mai 2000 dann wechselte Putin erstmals in das Präsidentenamt, bis er nach zwei Amtszeiten im Mai 2008 für eine Amtszeit wieder den Posten des Regierungschefs übernahm. Sein Nachfolger im Präsidentenamt, Dmitri Medwedew, verfügte im Dezember 2008, dass künftige russische Präsidenten nicht mehr für vier, sondern sechs Jahre gewählt werden sollten. Schließlich löste Putin Medwedew im Mai 2012 ab und wurde erneut Präsident. 2024 wird er fast ein Vierteljahrhundert an der Spitze der Russischen Föderation gestanden haben. Nur der stählerne Diktator, Josef Stalin, regierte mit 26 Jahren länger, von 1926 bis 1953.