Grundgesetz

So alt sind die Verfassungen der EU-Staaten

Am 8. Mai 1949 wurde der Entwurf eines neuen Grundgesetzes für Deutschland im Parlamentarischen Rat angenommen und knapp zwei Wochen später, am 23. Mai, verkündet. Damit war die Gründung der Bundesrepublik als laut Bundesarchiv "demokratischer und sozialer Bundesstaat, in dem alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht", offiziell vollzogen. Obwohl das Grundgesetz für Länder wie Spanien, Portugal, post-sowjetische und südamerikanische Staaten als Vorbild für eigene Verfassungen gilt, stammen die ältesten noch gültigen Verfassungen in der EU Daten des Comparative Constitutions Projects zufolge teilweise schon aus dem 19. Jahrhundert.

Die Verfassung der Niederlande wurde beispielsweise im Jahr 1815 ratifiziert und basierte in Teilen auf der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte der französischen Nationalversammlung von 1789. Bereits enthalten waren einige Grundrechte sowie das Recht auf Pressefreiheit. Belgien und Luxemburg verabschiedeten ihre Verfassungen in den Jahren 1831 und 1868.

Zu den jüngeren Verfassungen in der EU gehören die der Staaten im Einflussbereich der Sowjetunion, beispielsweise Bulgarien, Rumänien (jeweils 1991), Estland oder Litauen (jeweils 1992). In Polen wurde 1997 die erste offizielle Verfassung seit dem Fall der UDSSR ratifiziert, knapp 200 Jahre nach der ersten Verfassung von 1791. Diese gilt als erste ihrer Art in Europa, sofern die britische Magna Carta von 1215 und die Verfassung San Marinos von 1600 ausgeklammert werden, die beide nicht kodifiziert sind und dementsprechend nicht direkt einem einzelnen Grundgesetz entsprechen.

Ungarn ist das bislang letzte EU-Mitglied, das eine neue Verfassung verabschiedet hat. Bis vor 14 Jahren galt die 1949 verabschiedete und 1989 stark angepasste Fassung des Grundgesetzes. 2010 stieß das Kabinett unter Viktor Orbán die Arbeit an einer komplett neuen Verfassung an, die im April 2011 verabschiedet wurde.

Beschreibung

Die Grafik zeigt das Jahr der Ratifizierung der aktuell gültigen Verfassungen in Mitgliedsländern der EU.

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Meinungen zum Grundgesetz in Deutschland 2024
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