Wen betrifft der Digital Markets Act?

Im Oktober 2022 hat die Europäische Union den Digital Markets Act (DMA) verabschiedet, der vor allem sogenannte "sehr große Online-Plattformen" und deren potenziell geschäftsschädigende Praktiken regulieren soll. Laut DMA dürfen dominante Online-Unternehmen wie Alphabet, Apple, Meta oder Microsoft beispielsweise in Zukunft eigene Produkte nicht mehr prominenter als die von Wettbewerbern in Suchergebnissen darstellen und müssen zulassen, dass Nutzer:innen von ihren Angeboten aus auf Dienste Dritter zugreifen können. Außerdem muss die Möglichkeit eingeräumt werden, andere als die vorinstallierte Software wie beispielsweise bestimmte Browser zu nutzen und das Löschen entsprechender Programme muss möglich sein.

Für die Umsetzung dieser Vorgaben hatte die EU den Unternehmen eine Schonfrist eingeräumt, die am 7. März 2024 ausgelaufen ist. Trotzdem scheinen einige der "Gatekeeper" ihren Verpflichtungen nach Einschätzung der EU noch nicht ausreichend nachgekommen zu sein. Wie Reuters berichtet, hat die EU am vergangenen Montag Untersuchungen bei Apple, der Google-Mutter Alphabet und Meta angestoßen, um potenzielle Verstöße aufzudecken.

Wie sehr unser digitaler Alltag von diesen "sehr großen Online-Plattformen" bestimmt wird, zeigt ein Blick auf die Statista-Grafik. Laut DMA finden sich beispielsweise die Meta-Produkte WhatsApp und Messenger in der Kategorie Messaging wieder, während Alphabet das Such- und Video-Segment mit der Google-Suche und YouTube quasi monopolisiert hat. In den Social-Media- und Werbesegmenten sind jeweils drei der sechs "Gatekeeper" vertreten.

Die neuen Gesetze für digitale Märkte und digitale Dienste, der Digital Markets Act und der Digital Services Act, sind die ersten ihrer Art, die über Landesgrenzen hinausgehen und EU-weit Geltung haben. Während letzterer vor allem auf den E-Commerce-Sektor ausgerichtet ist und neue Sorgfaltspflichten für große Online-Plattformen vorschreibt, will ersterer für fairere Wettbewerbsbedingungen bei Diensten wie Social-Media-Angeboten, Suchmaschinen, Betriebssystemen oder Browsern sorgen.

"Europa hat sich auf die weltweit strengsten Regeln für mehr Wettbewerb und Fairness bei den großen digitalen Playern verständigt", kommentierte Sven Giegold, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, zur Einführung. "Die großen Plattformunternehmen werden klaren und harten Regeln unterworfen und können nicht mehr länger einseitig die Spielregeln bestimmen."

Die englische Version dieser Infografik von Felix Richter finden Sie unter folgendem Link.