So stark ist die SPÖ in den Ländern

Die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) hat es dieser Tage nicht leicht. Die seit mehr als 130 Jahren bestehende Partei hat sich mit der verunglückten Wahl des neuen Vorsitzenden beim letzten Parteitag international blamiert. Nachdem Hans Peter Doskozil bereits als neuer Vorsitzender bekannt gegeben wurde, bemerkte man durch Zufall einen Fehler bei der Stimmenauszählung. Eine erneute Überprüfung ergab eine Stimmmehrheit für Konkurrent Andreas Babler.

Der neue Vorsitzende sieht das Debakel aber als Legitimation seiner Führungslinie: er wolle “die Partei durchlüften”. Damit meint er insbesondere die Ausrichtung der SPÖ-Politik – diese könnte mit Babler als selbstbezeichneten Marxisten durchaus linker werden. In seiner ersten Pressekonferenz als Vorsitzender beschwor Babler unter ihm ein “Comeback der Sozialdemokratie” in Österreich.

Dies scheint auch bitter nötig, denn bei der letzten Nationalratswahl im Jahr 2019 erhielt die SPÖ ein Rekordtief von nur 21,2 Prozent der Stimmen. Auch in den Landtagen sieht die Situation nicht viel besser aus. Die Sozialdemokraten sind zwar in drei der neun Parlamente stärkste Kraft (Wien, Kärnten und Burgenland), bis auf Kärnten liegen die Wahlen jedoch schon drei Jahre zurück. Bei der Salzburger Landesparlamentswahl erreichte die SPÖ im April 2023 nur 17,9 Prozent und wurde somit drittstärkste Partei hinter ÖVP und FPÖ.

Die nächsten Wahltermine stehen jedoch erst im Superwahljahr 2024 an. Dann werden neben den Landtagen in Vorarlberg und der Steiermark auch der Nationalrat und das Europäische Parlament gewählt. In der aktuellen Sonntagsfrage zur Nationalratswahl (Market & Lazarsfeld: 01.06.2023) liegt die SPÖ im Vergleich zu FPÖ (31 Prozent) und ÖVP (26 Prozent) deutlich abgeschlagen bei 19 Prozent.