Kommt der Kurz-Sturz?

Es wäre das erste Mal in der Geschichte Österreichs, dass ein Kanzler auf diese Weise gestürzt wird: Am Montag muss sich Bundeskanzler Sebastian Kurz einem Misstrauensvotum stellen. Ausgerufen hatte dieses der Oppositionsabgeordnete Peter Pilz, Gründer der linkspopulistischen Partei JETZT, als Reaktion auf das Ibiza-Skandalvideo.

Entscheidend beim Misstrauensvotum wird sein, wie FPÖ und SPÖ abstimmen werden. Sie haben zurzeit zusammengerechnet 103 Sitze im insgesamt 183 Sitze umfassenden österreichischen Nationalrat, wie die Statista Infografik zeigt. Bereits eine einfache Mehrheit von 92 Stimmen würde für das Misstrauensvotum ausreichen. Die FPÖ könnte es als Mittel benutzen, um Rache für den abberufenen Innenminister Herbert Kickl zu üben. Für die SPÖ hingegen ergibt sich hiermit die Gelegenheit eines Machtwechsels im Parlament.

Auslöser für die derzeitige Regierungskrise in Österreich war ein heimlich gedrehtes Video, das Spiegel Online und der Süddeutschen Zeitung anonym zugespielt und von ihnen am vergangenen Wochenende veröffentlicht wurde. Es zeigt den ehemaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) bei der Verhandlung über illegale Wahlkampfspenden mit einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte auf Ibiza.