Wie sieht der EU-Plan für Aufrüstung aus?

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den EU-Staats- und Regierungschefs einen milliardenschweren Plan zur Aufrüstung Europas, den „ReArm Europe“-Plan, vorgestellt. Demnach könne Europa insgesamt "nahezu 800 Milliarden Euro" mobilisieren. Die Statista-Grafik illustriert die einzelnen Bestandteile des Plans. Größter Bestandteil: Wenn die Mitgliedsstaaten zusätzlich anderthalb Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in Verteidigung investieren, könnten innerhalb von vier Jahren bis zu 650 Milliarden Euro für Rüstungsausgaben aufgebracht werden. Dabei soll die Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktiviert werden. Sie soll es Mitgliedstaaten erlauben, neue Schulden für Verteidigungsausgaben zu machen, ohne deswegen ein EU-Defizitverfahren befürchten zu müssen.

Außerdem sieht der Plan einen neuen Fonds in Höhe von 150 Milliarden Euro vor, um die Verteidigungsinvestitionen in der EU zu erhöhen, unter anderem für Militärhilfen für die Ukraine. Weiterhin sollen aus dem EU-Haushalt mehr Mittel für verteidigungsbezogene Investitionen bereitgestellt werden. Die letzten beiden Aktionsbereiche des Plans zielen darauf ab, durch das Vorantreiben der Spar- und Investitionsunion und mithilfe der Europäischen Investitionsbank privates Kapital zu mobilisieren

Laut von der Leyen müsse Europa sich die Frage stellen, ob es "bereit ist, so entschlossen zu handeln, wie es die Situation erfordert, und ob Europa bereit und in der Lage ist, so rasch und so ambitioniert zu handeln, wie erforderlich ist.“ Erste Reaktionen auf die Pläne waren positiv. So bezeichnete Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) den Milliarden-Plan als "notwendig für einen Frieden".