Wie Rechtspopulismus in Europa Fuß fasst

Obwohl die europäische Rechte von den multiplen Krisen der vergangenen Jahre wie der Corona-Pandemie oder dem Krieg in der Ukraine profitiert, setzt sich der Vormarsch populistischer Parteien nicht uneingeschränkt fort. So wurde zwar beispielsweise Geert Wilders Rechtsaußen-Partei PVV (Partei für die Freiheit) die stärkste Kraft bei den Wahlen in den Niederlanden im vergangenen November, im Gegenzug verlor aber beispielsweise die rechte PiS (Recht und Gerechtigkeit) in Polen ihre Mehrheit und machte damit den Weg frei für eine liberale Pro-EU-Koalition unter der Führung von Donald Tusks PO (Bürgerplattform). Auch in Kroatien scheint der Ruck an den rechten Rand Stand jetzt nicht zu verfangen: Bei den Parlamentswahlen am 17. April verlor die DP (Heimatpartei) zwei Sitze und erreichte einen Stimmanteil von 9,6 Prozent gegenüber 10,9 Prozent bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2020.

Wie unsere Karte zeigt, gibt es dennoch einige EU-Länder, in denen rechte oder rechtsextreme Parteien, die unter anderem Anti-EU-Rhetorik, pro-russische Einstellungen, ausgeprägter Nationalismus und sozialer Konservatismus verbindet, hohe zweistellige Stimmanteile bei den jeweils letzten Parlamentswahlen erreichen konnten. Paradebeispiel für den Erfolg einer rechten Partei ist die Fidesz von Viktor Orbán. Orbáns Partei ist in Ungarn bereits seit über zehn Jahren an der Macht, wurde von 54 Prozent der Wähler:innen gewählt und bildet eine Regierungskoalition mit der christdemokratischen Partei NKDP.

In Österreich hatte die FPÖ 2017 die Macht übernommen, erreichte zuletzt allerdings nur noch einen Stimmanteil von 16 Prozent. Das entspricht in etwa dem der Rassemblement National nach ihrem historischen Ergebnis bei den Parlamentswahlen 2022 in Frankreich. Die AfD, die laut aktueller Umfragen als zweitstärkste Partei in Deutschland gilt, erlangte 2021 einen Stimmanteil von rund zehn Prozent.

Die möglichen Gründe für den Aufstieg rechter Parteien und des Rechtspopulismus sind vielfältig. Dazu gehören Anti-Establishment-Narrative im Zusammenhang mit Gefühlen sozialer und finanzieller Abgehängtheit ebenso wie das Formulieren vermeintlich einfacher Antworten auf komplexe globale Krisen wie den Klimawandel oder die Corona-Pandemie durch rechte Gruppierungen. Die arbeitnehmernahe Hans-Böckler-Stiftung spricht im Zusammenhang mit Rechtspopulismus und Rechtsextremen von anti-demokratischen Gruppen, die sich durch "rechtspopulistische und menschenfeindliche Einstellungen" auszeichnen, "da diese grundlegenden demokratischen Prinzipien der Gleichheit aller Bevölkerungsgruppen widersprechen".