Rassismusschulung ist bei deutscher Polizei Ausnahmefall

Lediglich fünf deutsche Bundesländer sehen in der Ausbildung ihrer Polizeikräfte Module vor, die sich mit den Themen Rassismus und Antisemitismus beschäftigen, zwei davon bieten selbige nur Auszubildenden im gehobenen Dienst an. Das geht aus einer Befragung der jeweiligen Innenministerien durch den Mediendienst Integration hervor. Wie unsere Grafik zeigt, werden vor allem Polizist:innen in Ostdeutschland in ihrer Ausbildungslaufbahn mit diesen Themenkomplexen konfrontiert.

In Thüringen sind entsprechende Module beispielsweise für alle Polizeianwärter:innen vorgesehen. Im Rahmen der Auswertung der Statistik zu politisch motivierten Straftaten im vergangenen Jahr gab Thüringens Innenminister Georg Maier zu Protokoll, dass die diesbezügliche Gefahr "ganz klar von rechts" ausgehe. In der Jahresstatistik für 2021 standen so beispielsweise 443 Delikte aus dem linken Spektrum 1.280 Straftaten von rechten und rechtsextremen Akteur:innen gegenüber. Rund 1.017 Vergehen konnten nicht politisch zugeordnet werden.

Auch in Berlin sind Schulungen zu den Themen Rassismus und Antisemitismus in der Polizeiausbildung vorgesehen, in Sachsen-Anhalt existieren selbige in der Ausbildung zum gehobenen Dienst. Das Saarland ist das einzige westdeutsche Bundesland, in dem alle Anwärter:innen mit entsprechenden Ausbildungsinhalten konfrontiert werden, in Baden-Württemberg ist eine Beschäftigung mit diesen Themen Studierenden an Polizeihochschulen vorbehalten.

Die deutsche Polizei steht in den letzten Jahren aufgrund der vermehrten Aufdeckung interner Chatgruppen von Polizeibeamt:innen, in denen rechtsextremes Gedankengut verbreitet wurde, und der als "racial profiling" bekannten verdachts- und anlassunabhängigen Personenkontrollen an vermeintlichen Brennpunkten in der Kritik. In Hessen, das 2020 durch die als NSU 2.0 bezeichneten Vorfälle Schlagzeilen machte, wurde als Folge unter anderem einer landesinternen Polizeitstudie im Juni 2022 angekündigt, an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit eine Forschungsstelle zum Thema Extremismusresilienz zu schaffen. Eine deutschlandweite Studie zum Thema Rassismus in der Polizei wurde zuletzt vom damaligen Innenminister Horst Seehofer abgelehnt.