Lobbyaktivitäten ziehen an unter Trump

US-Präsident Trump versprach seinen WählerInnen im Wahlkampf vor seinem Amtsantritt, er wolle den „Sumpf der Korruption in Washington“ trockenlegen. Die Statista-Grafik legt die Interpretation nahe, dass ihm dies im Bereich der Lobbyaktivitäten nicht gelungen ist: Sowohl die Zahl der registrierten Lobbyisten als auch deren jährliche Gesamtausgaben legen in der Amtszeit von Trump zu. Unter dem demokratischen Präsidenten Obama ging die Zahl der Lobbyisten zuvor zurück, beim Republikaner George W. Bush stiegen sie zuvor deutlich an.

Die Daten zur Grafik stammen von der gemeinnützigen und unparteiischen Forschungsgruppe Center for Responsive Politics. Mitarbeiter der Organisation interpretieren den Anstieg der Zahlen dahingehend, dass Trump den Einfluss der Lobbyisten auf seine Regierung entgegen seines Versprechens nicht begrenze. Im Gegenteil, er erweitere ihn sogar noch. Dies zeige sich unter anderem daran, dass Trump ehemalige Lobbyisten zu Regierungsmitgliedern ernennen würde.

Lobbyorganisationen versuchen in der Regel im Auftrag von Unternehmen oder Verbänden, Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess auszuüben, um die Gesetzgebung im Sinne der jeweiligen Auftraggeber zu gestalten. Lobbyarbeit findet auf allen Ebenen statt, von der lokalen Regierung bis hin zu den Präsidentschaftswahlen. Die Branchen, in denen Lobbyismus als Mittel zur Einflussnahme eingesetzt wird, sind vielfältig. Darunter befinden sich Pharmaunternehmen, Versicherungen, Unternehmensverbände sowie Öl- und Gaskonzerne. Die US-Handelskammer, ein Wirtschaftsverband, war 2018 mit großem Abstand der größte Geldgeber für Lobbyarbeit in den USA.

Seit 1995 gibt es in den USA eine Registrierungspflicht für Lobbyisten. Sie wurde unter Bill Clinton eingeführt. Das Register trägt dazu bei, Lobbyaktivitäten transparent zu machen. Laut Lobbycontrol gibt es allerdings weiterhin Möglichkeiten, die Verpflichtung zu umgehen. Diese würden auch genutzt werden. In Deutschland gibt es keine Registrierungspflicht für Lobbyisten.