Eidgenossen wohl pro Energiegesetz

Am kommenden Sonntag, den 21. Mai 2017, wird in der Schweiz über das neue Energiegesetz (EnG) abgestimmt. Darin wurden vom Parlament erste Maßnahmen zur Umsetzung der Energiestrategie 2050 beschlossen, die nun auf Initiative aus dem Umfeld der SVP vors Volk gebracht wurden.

Die Abstimmungsumfragen im Vorfeld legen nahe, dass die Stimmbürger der Empfehlung von Parlament und Bundesrat wohl folgen und das Energiegesetz annehmen werden: In allen Umfragewellen sowohl der Tamedia-Abstimmungsumfrage als auch des von gfs.bern durchgeführten SRG-Trends sprach sich eine Mehrheit dafür aus, wenngleich mit abnehmender Tendenz. Die neueste Tamedia-Umfrage von Anfang Mai zeigt 53 Prozent Zustimmung und 45 Prozent Ablehnung bei nur noch 2 Prozent Unentschiedenen.

Ziele des Gesetzes sind die Senkung des Energieverbrauchs, eine höhere Energieeffizienz und die weitere Förderung erneuerbarer Energien. Diese haben in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen und machten laut den aktuellsten Zahlen für 2015 bereits 23 Prozent des Schweizer Endenergieverbrauchs aus. Kritiker des Gesetzes befürchten nicht zuletzt aufgrund des Verbots neuer Kernkraftwerke hohe Kosten und eine schlechtere Versorgungssicherheit.