Subventionen der Länder: Das geht an die Landwirtschaft

Die Bundesländer subventionierten den Wirtschaftsbereich Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Jahr 2023 mit 3,3 Milliarden Euro. Damit liegt dieses Segment an Position zwei der Bereiche, die von den Ländern Finanzhilfen erhalten – vor dem Verkehr, dem Städtebau und dem Wohnungswesen. An erster Stelle liegt die gewerbliche Wirtschaft. Quelle der Daten ist der Subventionsbericht des Bundesfinanzministeriums (PDF-Download).

Auch vom Bund wird der Bereich Ernährung und Landwirtschaft (und Verbraucherschutz) direkt und indirekt unterstützt: Direkt durch Finanzhilfen und indirekt über Steuervergünstigungen. Bei den Finanzhilfen liegen mit großem Abstand allerdings die gewerbliche Wirtschaft und das Wohnungswesen vorne. Bei den Steuervergünstigungen liegen die gewerbliche Wirtschaft und der Verkehr vorne, Ernährung und Landwirtschaft folgen an Position drei.

In Deutschland demonstrieren derzeit Landwirte gegen die Pläne der Bundesregierung, Subventionen in der Landwirtschaft zu streichen. Das ursprüngliche Vorhaben der Regierung: Die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft sollte gestrichen werden, ebenso die Steuerbegünstigung bei Agrardiesel.

Die Proteste sollen Medienberichten zufolge die ganze Woche andauern. Die Landwirte bilden unter anderem Konvois mit Traktoren und planen Kundgebungen, um gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung zu demonstrieren. Ein Schwerpunkt sind Autobahnauffahrten, die blockiert werden.

Subventionen (von lat. subvenire = zu Hilfe kommen) sind finanzielle staatliche Zuschüsse, die nicht an eine direkte Gegenleistung gebunden sind. Empfänger von Subventionen können Staaten, Unternehmen oder private Haushalte sein. Subventionen fließen direkt (Finanzhilfen) oder indirekt (Steuervergünstigungen).