Die meisten Auslandseinsätze sind übermandatiert

In einer Sitzung am Dienstag hat der Bundestag in Berlin der Fortführung von insgesamt fünf Auslandseinsätzen der Bundeswehr zugestimmt. Darunter ein Einsatz im Mittelmeer ("Sea Guardian" ), der Einsatz zur Bekämpfung des Islamischen Staats (IS), die Ausbildungsmission im Nordirak und die beiden großen Einsätze in Afghanistan und Mali.

Üblicherweise werden die Einsätze für ein Jahr mandatiert, doch weil die Bundesregierung weiterhin nur kommissarisch im Amt ist, wurden die Einsätze für einen Zeitraum von drei Monaten gebilligt (bis Ende März bzw. April).

Alle Einsätze der Bundeswehr stehen unter dem sogenannten Parlamentsvorbehalt. Lediglich bei Einsätzen bei Gefahr im Verzug, wie etwa Rettungsoperationen, ist eine nachträgliche Mandatierung möglich. Humanitäre Einsätze, bei denen die Soldaten nicht in "bewaffnete Unternehmungen einbezogen werden", müssen nicht vom Bundestag genehmigt werden.

Wie unsere Infografik zeigt, wird derzeit die Obergrenze von 980 Soldaten für den "Resolute Support"-Einsatz in Afghanistan überschritten. Das passiert, wenn ein sogenannter Kontingentwechsel stattfindet. Wenn sich Einheiten im Einsatzland ablösen, kommt es zu Überschneidungen, um eine geordnete Übergabe zu ermöglichen.

Allerdings sind die meisten Einsätze übermandatiert. Wie etwa im Fall des Anti-IS-Einsatzes, für den eine Obergrenze von 1.200 Soldaten vorgesehen ist, an dem sich aber nur knapp 300 Soldaten beteiligen. Weit gefasste Obergrenzen sind aus strategischer Sicht dann sinnvoll, wenn ein hohes Eskalationspotenzial besteht, da die militärische Führung schneller mehr Personal entsenden kann.

Insgesamt sind derzeit (mit Stand 4. Dezember 2017) etwa 3,750 Soldaten im Auslandseinsatz.