Wohin geht es für die EU?

Ab morgen werden die EU-Bürger ein neues Parlament wählen. Den Beginn machen Großbritannien und die Niederlande am 23. Mai. Irland, Malta und Tschechien folgen am 24. Mai. Tschechien (zweiter Wahltag), Lettland und die Slowakei wählen am 25. Mai. Der Rest, darunter auch Deutschland, folgt am 26. Mai.

Nachdem sich vor allem aufgrund der Flüchtlingskrise in vielen europäischen Ländern in den Jahren seit der letzten Wahl 2014 rechtspopulistische Strömungen politisch ausbreiten konnten, wird auch für die Europawahl ein Rechtsruck befürchtet. Welche Auswirkungen das Video des rechtspopulistischen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache in Österreich haben wird, bleibt abzuwarten.

Wie aktuelle Berechnungen der News-Webseite Politico vom 21. Mai zeigen, könnte sich das künftige Parlament aus 119 Politikerinnen und Politikern aus dem linken Spektrum, 395 aus der politischen Mitte und 211 aus dem rechten Spektrum zusammensetzen. Eine andere Unterteilung von Politico sieht 468 pro-europäisch besetzt, 255 von Euroskeptikerinnen und -skeptikern.

Die größten Fraktionen im Parlament bleiben nach der Berechnung basierend auf den aktuellen nationalen Umfragen die EPP (mit der deutschen CDU/CSU als Bestandteil) und die S&D (mit der SPD). Der Höhenflug der Grünen, der aktuell in Deutschland anhält, setzt sich in ganz Europa nicht fort: Grüne/EFA kommen auf 55 Sitze. Drittgrößte Partei in Europa würde ALDE/En Marche werden, zu der die deutsche FDP zählt.