Die regierende AKP hat vier Monate nach der letzten Parlamentswahl in der Türkei auch die die vorgezogenen Neuwahlen des türkischen Parlamentes am 01. November 2015 gewonnen und den Stimmenanteil bei den wahlberechtigten Türk:innen im Ausland deutlich steigern können. Die AKP erzielte bei den Parlamentswahlen im November 2015 einen Anteil von rund 55 Prozent der gültigen Stimmen im Ausland. Die CHP mit ihrem Spitzenkandidaten Kemal Kılıçdaroğlu verschlechterte ihr Ergebnis bei den Auslandstürk:innen im Vergleich zur Parlamentswahl von Juni 2015 auf einen Stimmenanteil von rund 24,6 Prozent. Die pro-kurdische HDP sorgte für eine Überraschung, da sie die 10-Prozent-Hürde im Ausland wie auch insgesamt bei beiden Wahlgängen überspringen konnte.
Warum gab es 2015 zwei Parlamentswahlen in der Türkei?
Die AKP hat die Parlamentswahlen im Juni 2015 zwar klar gewonnen aber die (mindestens) angestrebte absolute Mehrheit verfehlt. Für die Regierungsbildung wäre somit ein Koalitionspartner nötig gewesen, der mit der rechtsextremen MHP auch zur Verfügung gestanden hätte. Dennoch scheiterten die Gespräche überraschend und es konnte innerhalb der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Frist von 45 Tagen keine Regierung gebildet werden. Somit mussten Neuwahlen stattfinden, die dann am 01. November 2015 durchgeführt wurden.
Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten im Ausland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 01. November 2015
Amtliches Endergebnis nach Öffnung von 100 Prozent der Wahlboxen
Hinweise und Anmerkungen
Wahlberechtigte im Ausland insgesamt: 2.899.069
Abgegebene Stimmen: 138.454
Gültige Stimmen: 137.272
Ungültige Stimmen: 1.182
Wahlbeteiligung: 4,78 Prozent
Aufgrund einer Gesetzesänderung vom 22.März 2008 ist es den wahlberechtigten türkischen Staatsangehörigen erstmals von ihrem Aufenthaltsland aus möglich, an Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sowie nationalen Volksbefragungen in der Türkei teilzunehmen. Bis zur Gesetzesänderung mussten die Auslandstürk:innen zur Stimmabgabe in die Türkei einreisen.
Im türkischen Wahlsystem bestand von 1980 bis 2022 eine Sperrklausel für Parteien von 10 Prozent (Deutschland = 5 Prozent). Erhält eine Partei landesweit weniger als zehn Prozent der gültigen Stimmen, finden diese auf nationaler Ebene keine Berücksichtigung und die Partei erhält kein Parlamentsmandat. Auch die Wahl von Direktkandidaten ist hiervon betroffen, insofern die Partei des gewählten Direktkandidaten landesweit unter zehn Prozent bleibt. Von der Sperrklausel ausgenommen sind nur unabhängige Kandidaten.
Umgangssprachlich wurde die türkische Sperrklausel auch als „Anti-Kurden-Klausel“ oder „Kurden-Verhinderungs-Klausel“ bezeichnet, da sie vorzugsweise darauf abzielt, den Einzug der progressiven Partei der kurdischen Minderheit HDP in das türkische Parlament zu verhindern.
Mit der Wahlreform 2022 wurde u.a. die Sperrklausel auf 7 Prozent gesenkt, aber auch neue Hürden implementiert, die den Einzug kleiner Parteien in die Nationalversammlung (türkisches Parlament) erschweren.
Die Parteien:
AKP
- Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung)
Ausrichtung: Mitte-rechts – rechts/sozial-konservativ – rechtspopulistisch – neo-osmanisch/ europa-skeptisch
CHP
- Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei)
Ausrichtung: Mitte-links/sozialdemokratisch – kemalistisch/ pro-europäisch
MHP
- Milliyetçi Hareket Partisi (Partei der Nationalistischen Bewegung)
Ausrichtung: Rechts-rechtsextrem/ultranationalistisch – neo-faschistisch/anti-europäisch
HDP
- Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker)
Ausrichtung: Mitte-links – links /pro-kurdisch – progressiv-säkular – sozialistisch/pro-europäisch
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Türkische Wahlkommission (Hoher Wahlausschuss). (29. März, 2023). Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten im Ausland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 01. November 2015 [Graph]. In Statista. Zugriff am 23. November 2024, von https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1376067/umfrage/wahlergebnis-der-auslandstuerken-bei-den-parlamentswahlen-in-der-tuerkei-im-november-2015/
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Türkische Wahlkommission (Hoher Wahlausschuss). (2023). Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten im Ausland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 01. November 2015. Statista. Statista GmbH. Zugriff: 23. November 2024. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1376067/umfrage/wahlergebnis-der-auslandstuerken-bei-den-parlamentswahlen-in-der-tuerkei-im-november-2015/
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Türkische Wahlkommission (Hoher Wahlausschuss), Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten im Ausland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 01. November 2015 Statista, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1376067/umfrage/wahlergebnis-der-auslandstuerken-bei-den-parlamentswahlen-in-der-tuerkei-im-november-2015/ (letzter Besuch 23. November 2024)
Türkei: Amtliches Endergebnis der türkischen Wahlberechtigten im Ausland bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 01. November 2015 [Graph], Türkische Wahlkommission (Hoher Wahlausschuss), 29. März, 2023. [Online]. Verfügbar: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1376067/umfrage/wahlergebnis-der-auslandstuerken-bei-den-parlamentswahlen-in-der-tuerkei-im-november-2015/
