Nach monatelanger kontroverser Debatte um die Einführung einer Corona-Impfpflicht scheiterte der diesbezüglich im Bundestag zur Abstimmung eingebrachte Gesetzesentwurf am 07. April 2022. Für den von Bundeskanzler Scholz unterstützten Kompromissentwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren stimmten insgesamt 296 Abgeordnete mit "Ja", 378 Abgeordnete stimmten hingegen mit "Nein" - damit fiel das Ergebnis der namentlichen Abstimmung deutlicher als erwartet aus. Lediglich die Abgeordneten der SPD-Fraktion und der Grünen stimmten mehrheitlich für eine Impfpflicht. Auch drei weitere Anträge, u. a. von der CDU/CSU zum sogenannten Impfvorsorgegesetz, der Antrag der Abgeordnetengruppe um Wolfgang Kubicki (FDP) gegen eine Impfpflicht sowie ein Antrag der AfD fanden keine Mehrheit.
Im März 2022 war die im Dezember 2021 beschlossene Impfpflicht für Personal im Gesundheitsbereich in Kraft getreten.
Ergebnis der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht ab 60 Jahren gegen das Coronavirus am 07. April 2022 nach Parteizugehörigkeit
Merkmal
Ja (für die Impfpflicht)
Nein (gegen die Impfpflicht)
Enthaltungen
Keine Stimme abgegeben
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Deutscher Bundestag. (11. April, 2022). Ergebnis der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht ab 60 Jahren gegen das Coronavirus am 07. April 2022 nach Parteizugehörigkeit [Graph]. In Statista. Zugriff am 15. August 2022, von https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1301776/umfrage/impfpflicht-abstimmungsergebnis-im-bundestag-nach-parteien/
Deutscher Bundestag. "Ergebnis der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht ab 60 Jahren gegen das Coronavirus am 07. April 2022 nach Parteizugehörigkeit." Chart. 11. April, 2022. Statista. Zugegriffen am 15. August 2022. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1301776/umfrage/impfpflicht-abstimmungsergebnis-im-bundestag-nach-parteien/
Deutscher Bundestag. (2022). Ergebnis der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht ab 60 Jahren gegen das Coronavirus am 07. April 2022 nach Parteizugehörigkeit. Statista. Statista GmbH. Zugriff: 15. August 2022. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1301776/umfrage/impfpflicht-abstimmungsergebnis-im-bundestag-nach-parteien/
Deutscher Bundestag. "Ergebnis Der Abstimmung Im Bundestag Zur Impfpflicht Ab 60 Jahren Gegen Das Coronavirus Am 07. April 2022 Nach Parteizugehörigkeit." Statista, Statista GmbH, 11. Apr. 2022, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1301776/umfrage/impfpflicht-abstimmungsergebnis-im-bundestag-nach-parteien/
Deutscher Bundestag, Ergebnis der Abstimmung im Bundestag zur Impfpflicht ab 60 Jahren gegen das Coronavirus am 07. April 2022 nach Parteizugehörigkeit Statista, https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1301776/umfrage/impfpflicht-abstimmungsergebnis-im-bundestag-nach-parteien/ (letzter Besuch 15. August 2022)
