DigitalPakt: Mittelabfluss aus dem Sofortausstattungsprogramm nach Bundesländern 2020

Laut Bericht des Bundesfinanzministeriums zum Sondervermögen "Digitale Infrastruktur" sind bis zum 31. Dezember 2020 Bundesmittel im Wert von insgesamt rund 375 Millionen Euro aus dem Sofortausstattungsprogramm im Rahmen des DigitalPakts Schule abgeflossen. Dies sind rund 75 Prozent der bereitgestellten 500 Millionen Euro. Zum Zeitpunkt der Erhebung hatten bereits acht Bundesländer alle ihnen zur Verfügung stehenden Mittel abgerufen (Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg und Bremen). Durch die Corona-Pandemie musste der Schulbetrieb weitestgehend eingestellt bzw. umstrukturiert werden - durch das Programm der digitalen Sofortausstattung konnten mobile Endgeräte für Schülerinnen und Schüler angeschafft werden.

DigitalPakt Schule

Ursprüngliches Ziel des 2019 in Kraft getretenen Beschluss von Bund und Ländern war es, die Digitalisierung an allgemeinbildenden Schulen in Deutschland mit insgesamt fünf Milliarden Euro zu fördern. Im Verlauf von fünf Jahren (2019-2024) sollte diese Summe an Fördergeldern den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Bis Januar 2021 wurden aufgrund der Corona-Pandemie drei weitere Programme im Wert von jeweils 500 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Um möglichst vielen Schülerinnen und Schüler bis zur Wiederaufnahme des Regelschulbetriebs digitalen Unterricht zu Hause zu ermöglichen, wurde das sogenannte "Sofortausstattungsprogramm" beschlossen. Mit diesen Geldern können Laptops und weitere digitale Endgeräte für Schülerinnen und Schüler beschafft werden. Zudem wurden weitere 500 Millionen für die Zusatzvereinbarung "Administration" zur Förderung der Ausbildung und Finanzierung von Administratoren bereitgestellt. Die dritte Zusatzvereinbarung "Leihgeräte für Lehrkräfte" beinhaltet das Ziel, auch Lehrpersonal mit Ausleihgeräten auszustatten.