Finanzlage der Kassen stabilisiert sich
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Die gesetzlichen Krankenkassen haben nach den jetzt vorliegenden vorläufigen Finanzergebnissen des Jahres 2009 einen Überschuss von rd. 1,1 Mrd. Euro zu verzeichnen. Den Einnahmen in Höhe von 171,9 Mrd. Euro standen Ausgaben in Höhe von 170,8 Mrd. Euro gegenüber. Die Überschüsse helfen insbesondere den Krankenkassen, die ihren Entschuldungsprozess erst Ende 2007 bzw. Ende 2008 abgeschlossen hatten und nunmehr erstmalig wieder zur Sicherstellung ihrer Zahlungsfähigkeit notwendige Rücklagen aufbauen konnten.
Insgesamt gesehen hat sich die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen somit weiter stabilisiert. Allerdings ist sowohl die Überschussentwicklung in 2009 als auch die Höhe der Finanzreserven bei den einzelnen Krankenkassen sehr unterschiedlich verteilt. Für den Gesundheitsfonds ergibt sich - insbesondere aufgrund der konjunkturbedingten Einnahmenausfälle - ein Defizit in Höhe von 2,48 Mrd. Euro. Dies resultiert aus den auf das Jahr 2009 entfallenden Einnahmen von rd. 164,51 Mrd. Euro und den ebenfalls dem Jahr 2009 zuzuordnenden Ausgaben von 166,99 Mrd. Euro.
Der Gesundheitsfonds zahlte für das Jahr 2009 monatliche Zuweisungen in Höhe von insgesamt rd. 166,2 Mrd. Euro an die Krankenkassen aus. Diese Auszahlungen wurden durch entsprechende Einnahmen des Gesundheitsfonds aus Beiträgen und dem Bundeszuschuss gedeckt. Ein im November vom Gesundheitsfonds aufgenommenes Liquiditätsdarlehen des Bundes konnte bereits bis Mitte Dezember unter Berücksichtigung der zusätzlichen Beitragseinnahmen aus Weihnachtsgeldzahlungen wieder vollständig zurück gezahlt werden. Der Gesundheitsfonds konnte somit im Jahr 2009 jederzeit seiner Verpflichtung zur Auszahlung der monatlichen Zuweisungen an die Krankenkassen nachkommen. Der Gesundheitsfonds musste damit zum Jahresende kein Bundesdarlehen in Anspruch nehmen.
In der Summe der Überschüsse der gesetzlichen Krankenkassen und des Defizits des Gesundheitsfonds verbleibt somit für die GKV insgesamt ein Defizit von 1,4 Mrd. Euro, das insbesondere als Folge der konjunkturellen Entwicklung zu sehen ist. Eine endgültige finanzielle Bilanz der GKV für das Startjahr des Gesundheitsfonds kann erst Ende Juni 2010 nach Vorliegen der Jahresrechnungsergebnisse der Krankenkassen und des Gesundheitsfonds gezogen werden.